Mit milder Verwunderung nimmt man seitens der CDU Oberrad die Reaktion der SPD-Fraktion im Ortsbeirat 5 auf den Wunsch von Ortsvorsteher Christian Becker zur Kenntnis, man möge doch in dem Stadtteilgremium wieder mehr zu einem Miteinander, als zu einem Gegeneinander finden. „Diese Aufregung entbehrt nicht einer gewissen Faszination, da doch in der Anmerkung von Christian Becker in keiner Weise auf eine bestehende Problematik hinsichtlich der Zusammenarbeit oder der Kommunikation mit der SPD-Fraktion hingewiesen wurde“, kommentiert Susanne Reichert, Pressesprecherin der CDU Oberrad. „Aber hier kommt wohl in gewisser Weise das Sprichwort zum Tragen: Nur getroffene Hunde bellen!“
Von der in den Vordergrund gestellten, fraktionsübergreifenden Gesprächsbereitschaft war nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr, nach der sich der Ortsbeirat neu konstituiert hat, nicht viel zu spüren. Anfragen für Koalitionsgespräche seitens der CDU blieben von der SPD unbeantwortet. „Für die Besetzung der entgeltlichen Ehrenämter wie die der Kinderbeauftragten und der Sozialbezirksvorsteher werden üblicherweise seitens der einzelnen Fraktionen Personalvorschläge unterbreitet, über die dann entsprechend abgestimmt wird. Eine entsprechende Abstimmung hat mit Frau Jany im Stadtteil Oberrad stattgefunden. Hier hat man die zu wählenden Positionen einzeln besprochen. Wenn dies in Sachsenhausen und Niederrad nicht geschehen ist, liegt das nicht in der Verantwortung des Ortsvorstehers, sondern in der der örtlichen Parteivorsitzenden“, erklärt Susanne Reichert.
Wie von Herrn Becker mehrfach betont, ist das Thema „Fluglärm“ im Ortsbeirat 5 natürlich stets präsent, allerdings wäre es falsch, das Engagement alleine auf diese Thematik zu fokussieren. Nach wie vor ist es ein Anliegen der CDU-Fraktion sowie deren Koalitionspartner, sinnvolle Maßnahmen zu unterstützen und zu begleiten, um die Bürgerinnen und Bürger im fluglärmgebeutelten Frankfurter Süden zu entlasten. Es herrscht jedoch offensichtlich eine Diskrepanz in der Ansicht, wie weit die Einflussnahme des Ortsbeirates in dieser Thematik reicht. „So wurde seitens Herrn Becker der Vorschlag vorgebracht, eine Informationsveranstaltung gemeinsam mit der von OB Feldmann neu eingerichteten Stabstelle „Fluglärm“ zu veranstalten, um interessierten Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit zu geben, Maßnahmen und Möglichkeiten mit den zuständigen Ansprechpartnern zu diskutieren und zu klären, wo der Wirkungskreis des Ortsbeirates endet“, so Reichert weiterhin.
Bürgernahe Politik sollte eine Selbstverständlichkeit sein, wenn man aktiv in einem solchen Stadtteilgremium tätig ist und ein sinnvolles Abstecken gemeinsamer Ziele zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger ist wünschenswert. „Dabei sollte nach Möglichkeit aber auch das eigene Agieren angemessen reflektiert werden. Wenn für die SPD-Fraktion eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit sowie lösungsorientierte Kommunikation innerhalb des Ortsbeirates im Vordergrund stehen und sie diese Attribute ihrer Meinung nach auch verkörpert, ist es unverständlich, warum sie sich diesen Schuh überhaupt angezogen hat“, so Susanne Reichert abschließend.
